Bundespressekonferenz

BPK-Termine


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Freitag, 02. Oktober 2026


11:30 Uhr     Regierungspressekonferenz
  • Stellv. Regierungssprecher Sebastian Hille
 
 

Montag, 05. Oktober 2026


10:15 Uhr     Entschieden gegen Antisemitismus: Gutachten zum Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels
Neu!
  • Hessischer Minister der Justiz und für den Rechtsstaat Christian Heinz
  • Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland
  • Prof. Dr. Steffen Augsberg, Professor für öffentliches Recht, Justus-Liebig-Universität Gießen
  • Uwe Becker, Beauftragter der Hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus
 
 
11:30 Uhr     Regierungspressekonferenz  
 
13:00 Uhr     Vorstellung Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission (ENSK): Pressekonferenz zu Zusammensetzung und prioritären Themen der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission
  • Laura Chinchilla Miranda, Staatspräsidentin a.D. Costa Rica und Co-Vorsitzende der ENSK
  • Olaf Scholz, Bundeskanzler a.D. und Co-Vorsitzender der ENSK
Die Pressekonferenz wird im Saal teilweise simultan übersetzt. Übertragung dann jeweils nur im Originalton in englischer Sprache.  
 

Dienstag, 06. Oktober 2026


11:00 Uhr     Amtsantritt des neuen Bundesdatenschutzbeauftragten: Schwerpunkte der künftigen Arbeit
  • Prof. Dr. Moritz Hennemann, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
 
 

Mittwoch, 07. Oktober 2026


10:00 Uhr     Studie zur Sicherheit von Künstlicher Intelligenz in der deutschen Wirtschaft. Risiken – KI-Sicherheitsvorfälle – Schutzmaßnahmen
  • Dr. Dirk Stenkamp, Präsident TÜV-Verband e.V.
  • Thomas Caspers, Vizepräsident Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
 
 
13:00 Uhr     Regierungspressekonferenz  
 

Donnerstag, 08. Oktober 2026


09:30 Uhr     Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrat zum Bürokratieabbau
  • Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger
  • Lutz Goebel, Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrats
  • Prof. Dr. Sabine Kuhlmann, Stellv. Vorsitzende des NKR
 
 
11:00 Uhr     Vorstellung des Leitantrages „Unser Plan für Deutschland“
  • Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Felix Banaszak, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
 
12:15 Uhr     Vorstellung der Herbstprojektion 2026 der Bundesregierung
  • Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche
  • Dr. Benjamin Weigert, Abteilungsleiter Wirtschaft
 
 

Freitag, 09. Oktober 2026


11:30 Uhr     Regierungspressekonferenz  
 

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Saalordnung

  • Grundsätzlich dürfen nur Mitglieder der BPK und des VAP an den Pressekonferenzen und Hintergrundgesprächen im Konferenzsaal teilnehmen.

  • Ausnahmen (berichtende Journalisten, Pressesprecher) können per [Mail] beantragt werden. Gäste haben nur nach ausdrücklicher Genehmigung Fragerecht.

  • Mitgliedsausweise bzw. Zulassungsbescheinigungen sind vorzuzeigen.

  • Für die Dauer der Pressekonferenz hat das leitende Vorstandsmitglied Hausrecht.

  • Mobiltelefone sind stumm zu schalten.

  • Essen, Trinken, Rauchen oder Telefonieren sind nicht gestattet.

  • Bei Hintergrundgesprächen "Unter Zwei" oder "Unter Drei" darf kein Bild- und Tonmitschnitt erfolgen.

  • Die ersten zwei Sitzreihen sind für Fotografen reserviert. Diese dürfen während der PK nicht zwischen den Sitzreihen stehen oder den anderen Kollegen die Sicht versperren.

  • Die Verwendung der Mitteilungen auf Pressekonferenzen ist in der Satzung § 16 geregelt.